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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) |
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1. Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag kommt durch Bestellung und Auslieferung der Ware zustande.
2. Gewährleistung
Die wesentlichen Programm-Merkmale sind auf der Website und der den Programmen jeweils beiliegenden Programmdokumentation beschrieben.
3. Updates
RuheGehalt plus und RuheGehalt Standard werden mit dem jeweils geltenden Recht ausgeliefert. RuheGehalt plus wird immer dann automatisch upgedatet, wenn sich an den gesetzlichen Berechnungsgrundlagen etwas ändert (»Abo«). Diese Updates werden dem Kunden auf Datenträger geliefert und sind kostenpflichtig - ihr Preis richtet sich nach dem jeweiligen Implementierungsaufwand. Sonstige Weiterentwicklungen werden im Internet zum kostenlosen Herunterladen bereitgestellt.
Durch das Abo ist keine rechtliche Bindung beabsichtigt, es dient ausschließlich der rationellen und kostensparenden Lizenzvergabe und ist jederzeit und ohne Begründung schriftlich kündbar (auch durch Rücksendung einer Update-Lieferung samt Originalrechnung).
Das Abo endet automatisch, wenn
1. der Lizenzpreis - trotz Mahnung - nicht bezahlt wurde,
2. eine Abbuchung des Lizenzpreises von der Bank kostenpflichtig abgelehnt wurde oder
3. eine Postsendung an die angegebene Adresse von der Post als unzustellbar bezeichnet wurde. In diesen Fällen kann der Lizenzbezug nur durch ein neues Abo zum vollen Preis fortgesetzt werden.
4. Widerrufsrecht
Da durch personalisierte Daten frei geschaltete Software aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung gegen Erstattung des Kaufpreises geeignet ist, ist eine Rückgabe nicht möglich (§ 312d Abs. 4 BGB). Daher sind Bestellungen der Software endgültig.
5. Datenschutz
Die bei der Bestellung angegebenen Daten werden nur für die Geschäftsabwicklung und die Pflege der Kundenbeziehungen gespeichert. Sie werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben |
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